Vorab unser Dank an Frau Hoss und Ihr Team für die akkurate Darstellung der Haushaltsentwicklungen 2020 und 2021. Die dargestellten Jahre 2020 und 2021 sind beide betroffen von den Auswirkungen der Corona-Pandemie. Die Corona-bedingten Zusatzaufwendungen bzw. Corona bedingte Verschiebung und Ausfälle ziehen sich durch alle Fachbereiche.
Aber entgegen den Erwartungen und der Planung verbesserten sich Ergebnis- und Finanzhaushalt mehr als deutlich. Es ergaben sich Mehrerträge im Zentralbereich, die veranlagte Gewerbesteuer lag über der Planung und die Stadt Wiesloch erhielt eine Kompensation für Pandemiebedingte Gewerbesteuerausfälle.
Die Freude über den verbesserten Haushalt währt allerdings nur kurz, bereits die Steuereinnahmen in den Jahren 2021 und 2022 werden wieder deutlich zurückgehen. Die Gewinneinbrüche und -verluste aus den Pandemiejahren werden sich erst in Folgejahren bemerkbar machen.
Haushaltsdisziplin ist trotz des positiven Zwischenberichts weiterhin geboten. Das Finden und die Nutzung von Förderprogrammen wird weiterhin eine wichtige Aufgabe der Verwaltung darstellen.
Eine Bemerkung zu den Haushaltsresten 2020.
Im Teilhaushalt 5.2 ergab sich ein Haushaltsrest beim Schulhof des OHGs von EUR 14.564,25. Dieser wurde für auf eine Klimatisierung eines Serverschrankes übertragen. Nach meinem Verständnis ist jedoch die Schulhofsanierung des OHGs mit der Errichtung einer Ruhezone und des Schulgartens noch nicht abgeschlossen.
Vor 6 Jahren gab es ein Projekt der Schüler zur Verschönerung des Schulhofs. Im Zusammenhang mit diesem Projekt wurden Spender und Sponsoren für Sport- und Spielgeräte für ein Bewegungsfeld gefunden. Voraussetzung zur Aufstellung war jedoch die Ertüchtigung eines Teiles des Schulhofs vor der Mensa.
Dies ist bis heute nicht erfolgt und die Schüler des Projektes vor 6 Jahre haben dieses Jahr ihr Abitur gemacht, ohne dass das Projekt Bewegungsfeld abgeschlossen werden konnte.
Vorhandene Haushaltsreste Schulhof OHG werden jetzt umgewidmet. Es ist demotivierend für die Schüler, wenn trotz eheblichen und erfolgreichen Einsatzes nichts umgesetzt wird. Ich bitte die Verwaltung sich das noch offene Projekt Schulhofsanierung OHG nochmals anzuschauen.
Dane
(MW)
