Veits fehlt es an Respekt und Sachlichkeit - kein Verständnis für das Problem
Auf den Leserbrief "Von Respektlosigkeit geprägt" indem Michael Kleinjans (CDU Vorsitzender OV Schatthausen), Günter Laier (CDU Vorsitzender OV Baiertal) und Adrian Seidler (CDU Vorsitzender OV Wiesloch) sachlich auf das Pressegespräch der Grünen zur Abschaffung der Unechten Teilortswahl reagierten, sah sich Gerhard Veits gezwungen in seiner bekannten, polemischen Art zu reagieren. Wie so oft waren seine Äußerungen missverständlich.
Wenn man für seinen kommunalpolitischen "Gegner" Ausdrücke wie "Ortsteilsprominenz" und "übermächtige Parteifreunde" verwendet, so zeugt dies meines Erachtens von sehr viel Verbitterung.
Um jedoch diese Frechheiten und Halbwahrheiten nicht so stehen zu lassen, musste ich leider mit einem Leserbrief antworten. Ärgerlich, denn eigentlich habe ich besseres zu tun. Die Rhein-Neckar-Zeitung druckte meinen Leserbrief leider nur in verkürzter Form (Kurzversion in der RNZ, 20.3.2013) ab.
"Der grüne Fraktionsvorsitzende hatte in einem Pressegespräch (RNZ, 15.2.) ausreichend Raum seine Position zur Abschaffung der Unechten Teilortswahl (UTW) zu erläutern. Dass die CDU Wiesloch dies anders sieht, haben die Vorsitzenden der Ortsverbände Baiertal, Schatthausen und Wiesloch sachlich in einem Leserbrief (RNZ, 6.3.13) dargelegt. Die Art und Weise wie nun Gerhard Veits erneut hasserfüllt dagegen schießt, offenbart große Unwissenheit über das Innenleben der CDU, zeigt wenig Respekt und mangelndes Verständnis für die Sache, für das Problem. Vor allem kennt man dies eigentlich nur von der „großen“ Politik in Berlin und weniger in der sachorientierten Kommunalpolitik. Nun gut. Hier hat dann jeder seinen eigenen Stil.
Wollten die Grünen gerade auf Landesebene ein Bürgerportal für mehr Bürgerbeteiligung einführen, schafften es die Grünen vor Ort - zu diesem für die Stadtteile sensiblen Thema - es nicht einmal aktuell ein Gespräch mit den Betroffenen zu führen. Stattdessen wurde die UTW hoppla hopp vor den Sommerferien abgeschafft. Dies ist dann Bürgerbeteiligung a la Gerhard Veits. Zum einen wäre es für Gerhard Veits in Ordnung gewesen 50.000 Euro für ein neues Bebauungsplanverfahren (Stadtgalerie) zu investieren, 10.000 Euro für die Klagekosten der Stadtteile - für ein aus deren Sicht legitimes Anliegen - sind für ihn ein „teurer Spaß“.
Sehe nur ich in dieser Argumentation eine Willkür?
Mag es für die Grünen gute (parteitaktische?!) Gründe für die Abschaffung geben, so hätte es den sonst pressestarken Grünen gut angestanden ihre Position zu erklären und nicht mit einem Hauruck-Verfahren das Thema vor den Sommerferien zu begraben. Dies ist doch die Crux an der Sache. Das Erklären gehört zur ureigensten Aufgabe der (Kommunal-)Politik. Dass die UTW in Gauangelloch geräuschlos angeschafft wurde, liegt sicherlich dort auch an einem respektvollen Umgang miteinander. Zur Wahrheit, die in diesem Fall oft vergessen wird, gehört eben auch, dass es die Eingemeindung ohne die Eingemeindungsvereinbarung nie gegeben hätte. Für die CDU Wiesloch ist diese Diskussion mit dem grünen Fraktionsvorsitzenden für den Moment beendet und die CDU Wiesloch kehrt nun wieder zu einem dialogorientierten Miteinander zurück.
Hierzu lade ich die Grünen herzlich ein!
Für die Kommunalwahl 2014 gilt für die CDU, als große Volkspartei, folgendes:
Die Mitglieder entscheiden zur gegebener Zeit über die Zusammensetzung der Liste und die Bürgerinnen und Bürger entscheiden über die Zusammensetzung des Gemeinderates.
Sicherlich werden die Stadtteile hier nicht zu kurz kommen. Wie man hört, haben die Grünen in Schatthausen bei dem Thema UTW erfahren, was es bedeutet einen „übermächtigen Parteifreund“ zu haben. Gerhard Veits erweckt den Eindruck, dass so manche Entscheidung bei den Grünen in seinen eigenen Händen liegt.
Nichtsdestotrotz ist Gerhard Veits herzlich eingeladen als Mitglied in der CDU Wiesloch an der Listenaufstellung mitzuwirken. Dies würde die CDU genauso wenig umwerfen, wie es die Abschaffung der UTW nun tut.
Adrian Seidler, CDU Stadtrat, Vorsitzender Ortsverein Wiesloch"