Die nächste Gemeinderatssitzung mit den Haushaltsreden der Fraktionen findet am 14.12.2022 im Palatin statt. Zur Fraktionssitzung laden wir Montag den 12.12.2022 um 19:30 Uhr im Rathaus ein. 

TAGESORDNUNG der Gemeinderatssitzung:

1. Fragen der Bürgerinnen und Bürger
2. Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Jahr 2023
a) Erklärung der Fraktionen
b) Erklärung des Jugendgemeinderats
c) Beratung und Beschluss der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2023
d) Beratung und Beschluss der mittelfristigen Finanzplanung 2024 bis 2026
3. Wirtschaftsplan 2023 der Stadtwerke Wiesloch
4. Wirtschaftsplan 2023 der Stadtwerke Wiesloch - Gas - GmbH & Co. KG
5. Wirtschaftsplan 2023 der Stadtwerke Wiesloch - Gas - Verwaltungs-GmbH
6. Wiesloch sicherer Hafen; Antrag des Jugendgemeinderates
7. Änderung der Regularien des Jugendgemeinderates
hier: Hauptsatzung
8. Ergebnisse der Standortuntersuchung zur Erweiterung der Kapazitäten im Grundschulbereich
9. PV-Offensive - Freiflächenphotovoltaik weiteres Vorgehen
10. Wechsel von Stadtrat Prof. Dr. Krings zur Fraktion der Freien Wähler Wiesloch; Besetzung der Ausschüsse und sonstigen Gremien
11. Albert-Schweitzer-Schule - Sanierung / Neubau Schulgebäude
12. Bebauungsplan "HDM - Digital Campus und Service Port", Änderung der Zielsetzung
13. Änderung des Gesellschaftsvertrags der Berufliches Trainingszentrum Rhein-Neckar gGmbH
14. Annahme und Vermittlung von Spenden, Schenkungen und ähnlichen
Zuwendungen
15. Verschiedenes

Sitzungsdokumente im Internet: www.wiesloch.de